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Newsletter 34.: Hallo und Willkommen 2012 - Der Kampf geht weiter


Hallo und Willkommen 2012 - Der Kampf geht weiter

Newsletter vom 07.02.2012
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Kaum ist die Protest-Saison 2012 eröffnet, da überstürzen sich die Ereignisse schon wieder. Einen heißen Empfang bereiteten AntifaschistInnen im Januar den 1200 in Magdeburg aufgelaufenen Nazis. Dreimal wurde der Faschistenaufmarsch, trotz der zu deren Schutz aufgebotenen Wasserwerfern, Gitterabsperrungen und mehreren tausend Schutzmännern, blockiert und für längere Zeit gestoppt. Tausende nahmen in Berlin an der Rosa Luxemburg Konferenz, dem stillen Gedenken und der Luxemburg-Liebknecht Demo teil. Auch im neuen Jahr ging andernorts der Protest gegen Stuttgart 21 weiter und dreitausend kamen bei klirrender Kälte zur Demo gegen die Kriegstreiberkonferenz in München. Unter dem Motto "Kein Frieden mit der NATO" trugen sie den Protest gegen die sogenannte "Sicherheitskonferenz" und Krieg auf die Straße. Da war doch noch was. Ach ja, der als Lügner bezeichnete Liebling der Minderheit, unser Bundespräsident, bekommt immer öfter Schuhe zu sehen. Sein Kamerad im Geiste, der gute zu Guttenberg bekam dagegen süßes zu Gesicht. Ein hedonistisches Anonymous-Kommando präsentierte dem frisch gebackenen Internetzensor Karl Theodor eine unkonventionell servierte Torte. Ansonsten gab es bisher Häuserkampf in Berlin, Proteste gegen Fluglärm in Frankfurt und vieles mehr.
Und damit die Welt nicht bleibt wie sie ist muss dem gelungenen Protest-Auftakt auch dieses Jahr eine Menge Aktion auf dem Fuß folgen. Gelegenheiten bieten sich sicher massenhaft und wir tun alles um Dich mit theoretischem und praktischem zu unterstützen. Auch 2012 bekommst Du unter www.linke-t-shirts.de Infos, Bücher, Klamotten, Aufkleber und vieles mehr.


Zur Artikelseite von Aufkleber-Paket: Solidarität ist eine Waffe! gehen

Solidarität ist eine Waffe!

Gegen Naziterror und Repression!
Aufkleber-Paket
Preis: 1.50 Euro

Zur Artikelseite gehen und ihn kaufen
Solidarität ist eine Waffe gegen Naziterror und Repression, dass kann gar nicht oft genug zum Ausdruck gebracht werden. Eine Möglichkeit die Erkenntnis unter die Leute zu bringen bietet sich mit unserem druckfrischen Aufkleber-Paket. Nutze sie!
In jedem Aufkleberpaket befinden sich circa 30 Aufkleber, wenn nichts anderes auf unserer Internetseite angegeben ist.


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Antifaschistische Aktion (schwarz/schwarz)

Aufkleber
Preis: 1.00 Euro

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Ebenfalls neu im Angebot ist der stabile, dem Wetter trotzdende Antifa Aktions-Aufkleber. Anders als bei den Aufkleberpaketen ist er nicht im Digitaldruck, sondern im hochwertigen Siebdruck hergestellt und so, auf unserem Versuchsflächen getestet, sehr langlebig.


Kommt alle - Gemeinsam dem Nazigroßaufmarsch in Dresden den Rest geben

Die antifaschistischen Aktivitäten gegen den jährlichen Nazigroßaufmarsch in Dresden zeigen Wirkung. Beteiligten sich 2010 noch 7000 Nazis an dem Aufmarsch, kamen im letzten Jahr nur noch halb so viele und ihr Marsch wurde von tausenden AntifaschistInnen blockiert. Aktuell ist es nun fraglich, ob die offensichtlich stark verunsicherten Nazis am 18. Februar noch einmal einen größeren Aufmarsch organisieren können. Die Angst vor einer weiteren Niederlage, führte zu eskalierenden internen Streitereien, welche zur Folge haben, dass bis Anfang Februar trotz Anmeldung keine nennenswerte faschistische Mobilisierung festzustellen ist.
Ob und wie viele Nazis dennoch am 18. Februar nach Dresden kommen, ist ungewiss und es gilt deshalb weiterhin - gemeinsam dem Nazitreiben ein Ende zu bereiten. So rufen alle antifaschistischen Bündnisse weiter dazu auf, am 18. Februar nach Dresden zu kommen!
Neben der Blockade des Naziaufmarsches wurde allerdings eine antifaschistische Demonstration auf die Tagesordnung gesetzt. Die, falls sich der Naziaufmarsch bis dahin erledigt hat, um 12 Uhr am Hauptbahnhof beginnt. Mit der gemeinsamen Demo soll im Fall der Fälle klar gemacht und gefeiert werden, dass wir AntifaschistInnen mit unseren Blockaden den einstmals größten europäischen Naziaufmarsch nicht nur klein gekriegt, sondern abgeschafft haben. Solidarität mit allen von Durchsuchungen, Prozessen, Knüppeleinsätzen, Geldstrafen und anderen staatlichen Repressionsmaßnahmen betroffenen AntifaschistInnen soll gezeigt und der repressive sächsische Obrigkeitsstaat in den Mittelpunkt der Kritik gerückt werden.
P.S. Für alle die auch unter der Woche Zeit haben, besteht am Montag den 13. Februar bereits die Möglichkeit für antifaschistische Aktivitäten in Dresden. Wie in der Vergangenheit soll es am 13. Februar ein Fackelmarsch von NPD, Kameradschaften und anderen Nazis geben. Antifaschistische Bündnisse rufen "lokal und regional dazu auf ... gemeinsam den Nazis auch diesen Tag zu vermiesen!"
P.P.S. Der 13. Februar könnte dieses Jahr auch für einige Nazis ein Ausweichtermin werden.


Die Linke im Fokus des Verfassungsschutzes - Ein Überflieger

"Fördern, unterstützen und wo nötig weg schauen", so könnte Mensch das Verhalten des Verfassungschutzes gegenüber seiner faschistischen Klientel in ein griffiges Motto packen. Der NSU und das ihn tragende Netzwerk aus NPD und sogenannten NS-Kameradschaften danken es. Seit dem Anschluss der DDR bauten sie Strukturen auf, lieferten, durch Straßenterror und mit über 180 Morden, Vorwände für schärfere Gesetze, für sichere Arbeitsplätze bzw. Personalzuwachs bei Verfassungsschutz und Polizei und bekämpfen bundesweit linke Initiativen und Organisationen bzw. beschäftigen diese.
"Bespitzeln, kontrollieren, verleumden und wo immer es geht bekämpfen", so könnte dagegen die Losung des Verfassungsschutzes gegenüber Linken lauten. Wen wundert es, konnte doch für das nach 1950 entstandene Bundesamt für Verfassungsschutz und die Länderbehörden, der Feind von Anfang an nur Links stehen. Rekrutiert aus ehemaligen SS-Leuten, Personal der Gestapo, des SD und anderer NS-Geheimdienste hatten diese Beamten ein klares Feindbild.
Und so war es von seiner Gründung an selbstverständlich, dass immer wenn es darum ging die Interessen der herrschenden Klasse gegen die Mehrheit der Bevölkerung durchzusetzen, der Verfassungsschutz Gewehr bei Fuß stand und der Feind links. Ob KPD-Verbot oder Berufsverbote für Tausende, der Verfassungsschutz ist dabei. Kampf gegen Revanchismus und Wiederbewaffnung, die Bewegung gegen die Notstandsgesetze, die Studentenbewegung, Anti-Atomproteste, Streiks, internationale Solidarität, Hausbesetzungen, Antikriegsbewegung, Bildungsstreiks und und und, der Verfassungsschutz bespitzelt, desinformiert, liefert Berichte und Material.
Wer ein Verfassungsfeind ist und beobachtet wird, entscheidet die Behörde, ihr NS-belastetes Personal und dessen Nachwuchs, dabei selbst und so finden sich unter den bespitzelten bis heute streikende ArbeiterInnen, ehemalige KZ-Häftlinge, PazifistInnen, KommunistInnen, AntifaschistInnen, AtomkraftgegnerInnen, SozialistInnen, Professoren und viele mehr, die etwas an den bestehenden Verhältnissen auszusetzen haben.
Dass nun heute, neben tausenden außerparlamentarisch aktiven Linken, auch Abgeordnete der Partei die Linke beobachtet und überwacht werden, überrascht nicht nur deshalb wenig. Wurden doch in den Anfängen der Grünen auch deren Abgeordnete schon beobachtet, um sie und ihre Wähler einzuschüchtern, in verwertbare Bahnen der sogenannten Realpolitik zu lenken und damit in Anpassung an die bestehenden Normen.
Betrachtet Mensch das alles, ist der eigentliche Skandal dann auch nicht das Fehlverhalten dieser Behörde im Einzelfall, sondern die Existenz des Verfassungsschutzes an sich.


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Der demokratische Schoß ist fruchtbar...

Das Elend der Kritik am (Neo-)Faschismus
VSA Verlag
Buch
Preis: 14.80 Euro

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Huisken sagt: Demokraten... können Faschisten nicht wirklich kritisieren. Die Bundeszentrale für politische Bildung, viele Volksparteien, aber auch Gewerkschaften und einige Antifa-Bündnisse sehen in Nazis nur durch Musik, Kleidung und andere Codes Verführte. Weit gefehlt, denn diese sind vor allem enttäuschte Nationalisten, die die Verschwendung nationaler Ressourcen durch undeutsche Unternehmenspolitik anprangern, am globalen Kapitalismus gerade nicht den weltweiten Siegeszug eines Ausbeutungssystems kritisieren, sondern beklagen, dass sich gute deutsche Unternehmen in internationale Konzerne verwandeln.


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BKA

Polizeihilfe für Folterregime
Dietz Verlag
Buch
Preis: 28.00 Euro

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Deutsche Polizeihilfe macht Schergen von Folter-Staaten effizienter. Mindestens 109 Interpol-Staaten, mit denen das BKA kooperiert, lassen Menschen foltern und misshandeln. Hilfe leisten auch Bundespolizei, Landespolizei, BND, Bundesamt für Verfassungsschutz, Zoll, Bundeswehr, Militärischer Abschirmdienst und neuerdings auch zivile Sicherheitsinstitutionen. Das BKA besitzt bei Interpol aber eine Schlüsselposition und so hat das Amt Kenntnis von Verbrechen und Menschenrechtsverletzungen vieler Interpol-Partnerstaaten. Aber die Kooperation wird nicht beendet und die Polizeiarbeit im Ausland dient nicht der Demokratisierung.


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Roter Stern im Kreis (red star)

linker-drucker.de
Kapuzen-Pullover
Erhältlich in: S, M, L, XL und XXL
Preis: 27.00 Euro

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Unser Modell Red Star, ist ein klassischer schwarzer Kapuzenpullover, der Körper und Kopf warm hält. Der rote Stern im Kreis ist auch von weitem gut zu erkennen und zeigt, dass die im Pullover steckenden zu ihren Ansichten stehen und diese nicht verheimlichen.


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Antifascist Always

Fire and Flames Riotwear
Kapuzen-Pullover
Erhältlich in: S, M, L und XL
Preis: 34.00 Euro

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In der Freizeit, auf Arbeit, in der Schule, beim Bäcker, in der Uni, auf dem Amt, im Chinarestaurant um die Ecke, auf der Demo oder in der Veranstaltung: Antifascist Always, ist ein schwarzer Kapuzenpullover mit dem du in allen Lebenslagen punkten kannst.
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