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Newsletter 40.: Das Wort zum Sonntag
Das Wort zum SonntagNewsletter vom 25.05.2012 als PDF (291.39 KB) anschauen Wir leben in einer Zeit, in der es selbst für sogenannte Soziopaten einfach ist, 500 Freunde auf Facebook zu finden. Mensch sich jedoch meist schwer tut, auch nur drei KollegInnen, MitschülerInnen oder NachbarInnen zu finden, die bereit sind, sich gemeinsam gegen den Boss, miese Pauker oder Miethaie zur Wehr zu setzen. Der schreckliche Alltag bleibt uns deshalb in der Regel selbst da erhalten, wo es zusammen leicht wäre Verbesserungen durchzusetzen. Zur Solidarität aufrufen, sie vorleben, sich gemeinsam zur Wehr setzen, kollektiv aufstehen wo andere noch sitzen. Kurzum die Revolte organisieren. Dies bleibt für alle die erkannt haben, dass sich nichts verändert, wenn wir es nicht verändern, deshalb die wichtigste Aufgabe. Unser Versand versucht Dich dabei nach Kräften zu unterstützen. In unserem Internetversand www.linke-t-shirts.de findest Du Infomaterial, Broschüren, Bücher, Klamotten und zahllose Accessoires. Und denke immer daran: Ohne Revolte keine andere Welt! P.S.: Wir sind zwar keine Soziopaten und verhalten uns immer möglichst solidarisch, aber auch wir freuen uns natürlich, wenn Du unserE FreundIn auf www.facebook.com/linketshirts wirst. | |||||||||
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Blockupy Frankfurt - blockiert - besetzt - demonstriertUm die 30000 Menschen beteiligten sich trotz Verboten und staatlicher Einschüchterung an den europäischen Aktionstagen gegen Krisenpolitik, die Macht der Banken, Konzerne und das kapitalistische Wirtschaftssystem. Zu den Protesten hatten unter anderen die Interventionistische Linke, Attac, Ocupy, das 3A Bündnis, die Linke, ums Ganze und zahlreiche weitere Organisationen und Bündnisse aufgerufen. Konzerte, Veranstaltungen, Kundgebungen, Camps, sowie die Blockade des Bankenviertels - Alles verboten, nichts erlaubt, bis auf die Demo und die nur wenn vorher nichts stattfindet. So lautete der, von der Stadt Frankfurt vom 16. bis 19. Mai verhängte Ausnahmezustand. Auch das Verfassungsgericht zeigte sich ganz auf Linie, nicht bereit, die faktische Außerkraftsetzung des Rechts auf Versammlung und freie Meinungsäußerung per Eilverfügung aufzuheben und vertagte eine Entscheidung über die Rechtmäßigkeit der Verbotsorgie auf einen Zeitpunkt nach den Ereignissen. In der gleich tickenden bürgerlichen Medienlandschaft, rief dieser völlig unverhältnismäßige Repressionsakt, kaum Widerspruch hervor und die meisten JournalistInnen beteten bereitwillig die Propagandalügen von drohenden gewalttätigen Exzessen der AntikapitalistInnen gegen die Bevölkerung herunter. Getreu dem Motto Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand erst Recht zur Pflicht, versammelten sich in Frankfurt, wie geplant und allen Verboten zum Trotz, von Mittwoch bis Freitag immer wieder hunderte AktivistInnen. Sie wurden von Polizeieinheiten mehrfach eingekesselt, viele von ihnen verprügelt und um die 500 AktivistInnen wurden festgesetzt. Den vermummten und schwer bewaffneten Sondereinheiten der Polizei zum Trotz, führten sie Kundgebungen und spontane Demonstrationen durch, besetzten Plätze und selbst kleinere Blockaden gelangen hier und da. Den Rest erledigten die 5000 angereisten Gewalttäter aus den Polizei-Sondereinheiten. Leere Bankenkomplexe und verlassene Straßenzüge kennzeichneten das von ihnen total abgeriegelte Bankenviertel und strafen neben der Tatsache, dass es in weiten Teilen Frankfurts nicht einmal möglich war eine offene Bank zum Geld abheben zu finden, alle Propagandageschichten vom reibungslosem Ablauf der Bankgeschäfte Lügen. Den krönenden Abschluss der Proteste setzte die am Samstag durchgeführte Demo. Über 25000 TeilnehmerInnen zogen begleitet von einem beständig provozierenden Polizeiaufgebot zur Abschlusskundgebung bei der Europäischen Zentralbank. | |||||||||
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Blockupy ein KommentarDas staatliche Vorgehen gegen Blockupy zeigt: Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung sind Grundrechte die auch in der BRD vom Staat nur solange zugestanden werden, wie sie die Interessen der herrschenden Klasse nicht ernsthaft tangieren. Gegen die Regierung zu demonstrieren mag noch angehen. Wird den Banken und Konzernen, der eigentlichen Macht im Staat dem Kapital, in den Hintern getreten, werden der Freiheit jedoch sofort enge Grenzen gesetzt. Demokratische Rechte werden in Ländern wie dem Iran, Russland, China oder wo immer es den Profitinteressen der KapitalistInnen gerade dient, von der BRD-Regierung lautstark eingefordert. In Frankfurt zeigte sich aber einmal mehr, dass das staatliche Menschenrechtsgelaber soviel Substanz besitzt wie eine bei Regen ausgehändigte Sonnencreme, die beim ersten Sonnenschein wieder entzogen wird. Oder wie Anna Dohm von der Interventionistischen Linken es ausdrückte: Die Repression zeigt deutlich: Wir sind hier in Frankfurt genau am richtigen Ort mit unseren Protesten. Der Versuch, die Aktiven einzuschüchtern und Blockupy zu kriminalisieren, belegt die Nervosität der für die Krisenpolitik Verantwortlichen, angesichts der Proteste in ihrem ökonomischen Machtzentrum. Sie fürchten nichts mehr als Solidarisierung aller von der Krise Betroffenen und das diese Solidarität in einen gemeinsamen Kampf gegen die Ursachen und für eine andere Welt umschlagen könnte. Deshalb gab es die Lügen und aufgebauschten Gewaltprognosen, deshalb das Gerede von der Alternativlosigkeit, die Einschüchterungstaktik, die Verbote, Polizeiprovokationen und gezielten Übergriffe. Deshalb soll jeder Ansatz von Kampf bereits im Keim erstickt werden. So grandios die AktivistInnen diesen Versuch die Versammlungsfreiheit zu unterdrücken dieses mal ausgehebelt haben, dürfen wir dennoch vor Begeisterung mittelfristig nicht auf eine genaue Auswertung der Ereignisse verzichten. Alle die der herrschenden Politik Einhalt gebieten und eine andere Welt ernsthaft durchsetzen wollen, können sicher bereits jetzt zustimmen, wenn wir sagen: Bankfurts Beben hat gezeigt wir sind viele und können uns durchsetzen, wenn wir uns organisieren und gemeinsam und solidarisch handeln. Auch in Zukunft müssen wir wohl bei Aktivitäten mit Repression rechnen, die Gesetzesbrüche von Seiten der Herrschenden einschließt und müssen uns gemeinsam und solidarisch dieser staatlichen Einschüchterung und Repression widersetzen. Und nicht zuletzt, wir kommen nicht umhin den in Frankfurt begonnenen Protest in einen Widerstand und Kampf im Alltag der Stadtteile, Betriebe, Ämter und Bildungseinrichtungen zu verwandeln, wollen wir langfristig durchsetzungsfähig werden. P.s. Die Verantwortlichen in Frankfurt haben es in den vergangenen zehn Jahren nicht ein einziges Mal geschafft, einen Neonaziaufmarsch zu verbieten. | |||||||||
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